Vereinbarung zur Logoanwendung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hält die Rechte am Logo „Deutschland macht’s effizient“. Im Rahmen der Energieeffizienzkampagne „Deutschland macht’s effizient“ können Sie das Logo unter folgenden Bedingungen benutzen:

Logo Deutschland macht's effizient
  • Sie erklären sich bereit, die Richtlinien für die Verwendung des Logos „Deutschland macht’s effizient“ einzuhalten. Das BMWi und die Energieeffizienzkampagne gewähren Ihnen eine nicht übertragbare, einfache, unentgeltliche und beschränkte Lizenz für die Verwendung des Logos. Die Lizenz gilt ausschließlich für Ihr Unternehmen/Ihren Verband/Ihre Initiative. Sie darf nicht auf Produktebene angewandt werden. Die Energieeffizienzkampagne nimmt keine Zertifizierung von Produkten vor und stellt kein Qualitätssiegel oder Ähnliches dar. Sie ist einzig und allein für die Verwendung in der Unternehmenskommunikation vorgesehen. Darunter fällt etwa die Verwendung auf Broschüren, Webseiten oder in Videos. Die Verwendung auf Internetseiten, Faltblättern oder Messetafeln fällt ebenfalls darunter, soweit das Logo nicht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit Produktpräsentationen Ihres Unternehmens steht.
  • Eine Bearbeitung oder Änderung des Logos ist nicht gestattet.
  • Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte oder Verpflichtungen gemäß der Vereinbarung auf Dritte zu übertragen bzw. an diese weiterzugeben.

Verstößt der Nutzer gegen die Verpflichtung aus dieser Vereinbarung, insbesondere gegen die Verpflichtung, das Logo nicht auf Produkten oder als Gütesiegel für Produkte zu nutzen, so kann Unterlassung gefordert und gegebenenfalls Schadenersatz bzw. Haftungsfreistellung des BMWi hieraus von dem Nutzer verlangt werden.

Die Energieeffizienzkampagne ist hinsichtlich des Vertragsinhalts dieser Vereinbarung im Rahmen jeglicher Annahmen in Bezug auf unmittelbare, mittelbare oder spezielle Schäden, Schadenersatz für Aufwendungen bei Vertragserfüllung, Folgeschäden, Schadenersatz mit Strafwirkung, verschärften Schadenersatz oder andere Arten des Schadenersatzes, die sich aus der Vereinbarung oder der Verwendung der Dachmarke ergeben, keinesfalls haftbar.